Disziplinarrecht

Das Seminar behandelt das komplette Disziplinarverfahren ab dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens von Verdachtsmomenten bis zur Abschlussverfügung und darüber hinausgehend auch die Disziplinarklage.


Zu folgenden Terminen findet das Seminar statt:

27.05.2024 - 28.05.2024
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Informationen als PDF

Teilnehmerkreis m/w:
mit dem Disziplinarrecht befasste Behördenbedienstete in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung Personal- und Betriebsräte, Justiziare, Vertreter von Gewerkschaften und Berufsverbänden, Rechtsanwälte

Seminarziel:
Das Seminar behandelt das komplette Disziplinarverfahren ab dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens von Verdachtsmomenten bis zur Abschlussverfügung und darüber hinausgehend auch die Disziplinarklage. Es sollen die Kenntnisse vermittelt werden, die die Teilnehmer befähigen, ein Disziplinarverfahren zu führen oder dieses zu begleiten. Dabei wird auch die aktuelle Rechtsprechung umfassend thematisiert.
Das Bundesdisziplinargesetz steht vor einer umfassenden Änderung. Das Seminar gibt einen Ausblick auf der Grundlage des aktuellen Stands der Gesetzgebung. Die Auswirkungen auf die Disziplinargesetze der Länder werden erläutert.

Seminarinhalt:

Tag 1

Begrüßung / Vorstellungsrunde

Funktionen des Disziplinarrechts/Sanktionsmöglichkeiten im  Arbeitsrecht

Das Dienstvergehen                               

  • Beamtenstatusgesetz
  • Dienstpflichten
  • Dienstvergehen
  • Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld
  • Einheit des Dienstvergehens

Vorermittlungen, also Ermittlungen im Vorfeld der Einleitung eines Disziplinarverfahrens

Behördliches Disziplinarverfahren

  • Einleitung
  • Ausdehnung der Ermittlungen
  • Aufgaben und Verpflichtungen des Ermittlungsführers
  • Das Ermittlungsverfahren
  • Die Abschlussentscheidung

Die Disziplinarmaßnahmen

Gruppenarbeit zum behördlichen Disziplinarverfahren mit anschließender Besprechung

 

Tag 2

Die Disziplinarverfügung

  •     Begründung der Disziplinarverfügung

Die Disziplinarklage

  •  vorläufige Dienstenthebung
  •  Verbot der Führung der Dienstgeschäfte
  •  Einbehaltung von Bezügen
  •  Rechtsmittel

Das gerichtliche Disziplinarverfahren

Besprechung von besonderen Fallgruppen

  •  Verkehrsstraftaten
  •  innerdienstliche Dienstvergehen wie
    •  Diebstahl und Unterschlagung
    •  Fernbleiben vom Dienst
    •  Arbeitszeitbetrug
    •  Alkoholismus
    •  Korruption etc.

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts

Ausblick auf die geplanten Änderungen des Bundesdisziplinargesetzes und die Auswirkungen auf die Länder

Schlussbesprechung            


Preis:
680,00 € zuzügl. MWSt. (incl. Unterlagen, TN-Nachweis)

Zeitplan:

Ab 8.45 Uhr ist die Lernplattform geöffnet
09.00 Uhr -10.30 Uhr - Web-Seminar
Pause 10.30 Uhr - 10.45 Uhr
10.45 Uhr - 12.15 Uhr - Web-Seminar
Pause 12.15 Uhr - 13.15 Uhr
13.15 Uhr - 14.45 Uhr – Web-Seminar
Pause 14.45 Uhr – 15.00 Uhr
15.00 Uhr – 16.15 Uhr – Web-Seminar

anschließend besteht die Möglichkeit für jeden TN, individuelle Fragen mit dem Dozenten zu diskutieren

 

Technische Voraussetzung:      

PC mit Internetzugang sowie Akzeptanz eines Links zur Lernplattform (Webex o. ä.),
Weiterhin sollten Sie eine Kamera und einen Lautsprecher am PC oder Laptop, Smartphone zur  Verfügung haben. Kopfhörer oder Headset verbessern die Akustik, sind jedoch nicht notwendig.